Herzensanwalt Blog
Die Corona Brandmauer vor den Gerichten
Berlin, 14.02.2025. Michael Ballweg und der Querdenken-Rechtsanwalt Ralf Ludwig verlieren vor dem Berliner Verwaltungsgericht, es ging um die Demo-Verbote aus dem Jahre 2020. Am 01.08.2020 wurde die Standdemo abgebrochen, weil keine Abstände eingehalten wurden [...]
Der amerikanische Traum ist ausgeträumt
Eine der wichtigsten Lehren aus der Weimarer Republik ist es mit Sicherheit, dass Demokratien immer dann in Gefahr geraten, wenn es den Menschen wirtschaftlich nicht gut geht. 100 Jahre später sind wir an einem Punkt [...]
Die Bürgerbewegung der Stars
Als es 2020, vor fünf Jahren, mit dem Widerstand gegen die Corona Maßnahmen losgegangen ist, gab es eine Aufbruchstimmung „in der Bewegung“. Wie es immer so ist, setzen sich Menschen an die Spitze einer [...]
Existenzrechts Israels leugnen bald Volksverhetzung?
In Berlin trafen sich die Justizminister zu einer Herbst Konferenz und diskutieren über die Schließung von Gesetzeslücken im Strafrecht. Es ging um § 130 [...]
Demos bald nur noch für Deutsche?
Die NRW Antisemitismusbeauftragte Leutheusser-Schnarrenberger machte nun einen weitreichenden Vorstoß: "Wenn die Versammlung in NRW angemeldet wird, dann muss geprüft werden, wie die Staatsangehörigkeit ist, [...]
Staatssicherheit und Rechtsextremismus
Der Verfassungsschutz hat nun die AfD in Sachsen als gesichert rechtsextrem eingeordnet. Der Verfassungsschutz hat die Aufgabe, Gefahren für die freiheitlich demokratische Grundordnung [...]
Staatliche Neutralität auch im Kriegsfall
Der Haltungsjournalismus hat seit der Corona Krise Hochkonjunktur. Immer muss man sich auf eine bestimmte Seite schlagen, Zwischentöne sind unerwünscht. Und so wurden [...]
Zone 30 – abstrakte Gefahren im Straßenverkehr
Entgegen dem Willen der Mehrzahl der Bürger, zieht die Ampel-Regierung die Verkehrswende durch. Einer der Hauptfeinde ist der Autofahrer, insbesondere der SUV Fahrer. [...]
Perestroika und Glasnost für die EU
Die Perestroika beinhaltete zunächst Lockerungen der Parteidirektiven in der Politik der Zentralverwaltungswirtschaft. Der Prozess stand damals in engem Zusammenhang mit der Verbreitung der [...]
Verunglimpfung des Staates
Über die Änderung § 140 StGB, die Billigung von Straftaten, hatte ich bereits berichtet. Wegen der Konturlosigkeit des § 140 StGB sehen zahlreiche [...]
Die Macht der Medienmacher
Die Bürger verlieren ihr Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des deutschen Staates. Das geht aus der Bürgerbefragung des Deutschen Beamtenbundes hervor. Demnach finden nur 27 [...]
Legalität oder Legitimität
Jede Form politischer Herrschaft basiert nicht nur auf dem Herrschaftsanspruch, sondern auch auf der Bereitschaft der Beherrschten zur Anerkennung der Herrschaftsbeziehung, das Vertrauen [...]
Wütende Richterinnen
In der Corona Zeit habe ich vor Gericht schon einiges erlebt, aber bei den nun noch übrig gebliebenen Fällen, hat sich an der [...]
Der Geist ist aus der Flasche
Nun hat das RKI sich selbst die Absolution erteilt. Die Maßnahmen haben gewirkt, jedenfalls in der Kombination der Maßnahmen. Wenn gekaufte Wissenschaftler sich [...]
Google und die Geisterperlen
Je näher die "neuartige Impfung" kam, desto mehr wurde gelöscht auf dem Premium Kanal YouTube. Grund dafür die Richtlinie zu Covid-19. Da YouTube [...]
