Geldmacherei im Namen des Widerstands?
Zur Entscheidung des Landgericht Würzburg, Aktenzeichen: 11 O 585/24 UWG. Dr. Schiffmann´s SpikeProtect – Geldmacherei im Namen des Widerstands?
In einem Prozess gegen die Firma, […]
Compact Abo-Klage: Post von Nancy Faeser
Die Compact Abo-Klage geht in die nächste Runde. Völlig unverständlich ist, dass nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht welches das Compact Verbot […]
Harbarths Impfpflicht war verfassungswidrig
Zur Entscheidung des Verfassungsgerichts zur „einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“. Beschluss vom 27. April 2022, Aktenzeichen: 1 BvR 2649/21.
Das Bundesverfassungsgericht hatte im April […]
Compact „Abonnenten-Klage“ für erledigt erklärt
In dem Verfahren des Rechtsanwalts Gordon Pankalla gegen die Bundesrepublik Deutschland vor dem Landgericht Köln, Aktenzeichen 5 O 232 /24, habe ich eine Erledigungserklärung […]
Großangriff auf Talk-Format „Nachschlag“
YouTube / Google meint offenbar sich nicht mehr an das deutsche Recht halten zu müssen und löscht „Nachschlag-Folge“ trotz gerichtlichem Verbot und 46 weitere […]
Kölner Verwaltungsgericht bestätigt Ausgangssperre
Kölner Verwaltungsgericht bestätigt Ausgangssperre mit wirrem Urteil, Aktenzeichen: 7 K 2169/21
Über drei Jahre habe ich auf das Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts zur Kölner Ausgangssperre […]
Faesers Compact-Verbots-Trick
In meiner Staatshaftungsklage habe ich vor allem darauf abgestellt, dass ich nicht erkennen kann, dass Elsässer tatsächlich einen nicht rechtsfähigen Verein […]
Anwalt Pankalla verklagt BRD wegen Compact Magazin
Ich habe heute eine Klage wegen Amtshaftung gegen die BRD, vertreten durch das Ministerium des Inneren und Heimat, vertreten durch Frau Nancy Faeser erhoben. […]
Warum das „Compact Verbot“ nicht halten wird
Innenministerin Nancy Faeser verbietet den Elsässer Verein. So muss es eigentlich richtig heißen und nicht wie Faeser es selbst sagte, sie habe das Compact […]
Hass und Pseudolegalität
Donald Trump auf einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania. Der Mann muss einen Schutzengel gehabt haben, dass die Kugel nur ein Ohr getroffen hat. Der Secret […]
Der „Deep State“ gegen Viktor Orban
Der Präsident Ungarns, Viktor Orban, versucht mit den Kriegsparteien ins Gespräch zu kommen. Kaum übernahm Ungarn die Ratspräsidentschaft, reiste Orban zunächst in die Ukraine, […]
Ronsheimer: Will er den totalen Krieg?
Immer wieder trommelt der KKR Journalist für mehr Waffen und mehr Krieg – es ist unerträglich und verantwortungslos!
Der Ostfriese, Paul Ronsheimer, kann es nicht […]
