Herzensanwalt Blog
Hier finden Sie meine private Meinung zu gesellschaftlichen und juristischen Themen
Die Letzte Generation Juristen
Bei den Klima-Klebern von der »Letzten Generation« fiel mir in dem letzten Jahren auf: Bereitwillig treten Polizisten zur Seite, damit noch ein Bild [...]
Grundgesetz in Gefahr
75 Jahre Grundgesetz. Ist das Grundgesetz eine Erfolgsgeschichte? Ja, das Gesetz war eine Erfolgsgeschichte, aber die Auslegung des Grundgesetzes ist inzwischen zweifelhaft geworden. [...]
Alles für die Umwelt
Von dem Beschluss des Bundesverfassungsgericht zum Klimaschutzgesetz aus dem Jahre 2021 hatte ich bereits berichtet. Eine Richterin, deren Ehemann ein Grüner Lokalpolitiker ist, [...]
Funktionalismus und das Grundgesetz
Im März 2021 hat das Bundesverfassungsgericht das Klimaschutzgesetz für verfassungswidrig erklärt und der Politik aufgetragen, die CO2-Reduktion über 2030 hinaus bis 2050 bereits jetzt [...]
Strafanzeige gegen Nancy Faeser eingestellt
Ich hatte eine Strafanzeige gegen die Innenministerin Nancy Faeser (SPD) erstattet, da diese aus meiner Sicht sich nach § 130 Abs.3 StGB strafbar [...]
Delegitimierung der Demokratie
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer meint die Ampel Regierung erinnere ihn mittlerweile an die DDR. Die Ampel-Parteien SPD und Grüne haben kürzlich den Versuch [...]
Die Früherkennungseinheit
Der FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat Vorbehalte gegen das geplante und insbesondere von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) unterstützte „Demokratiefördergesetz“. [...]
Wandel durch Annäherung statt Schokoladeneis
In dem viel beachteten Interview des US-Journalisten Tucker Carlson mit Vladimir Putin, sprach Putin ausdrücklich den deutschen Politiker Egon Bahr an. Putin bemerkte, [...]
Den Ein-Parteienstaat abschaffen
Der in Dresden geborene Politiker und Brandenburger AfD-Landtagsabgeordnete Lars Hünich, sorgte mit einer Äußerung angeblich für einen Eklat, wenn man dem Tagesspiegel glauben [...]
Europäische Schuldenunion „dank“ Corona
Die CDU/CSU haben unser Land in diese Finanz- und Wirtschaftskrise gestürzt. Aktuell hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) der Schuldenpolitik der Ampel-Regierung [...]
Existenzrechts Israels leugnen bald Volksverhetzung?
In Berlin trafen sich die Justizminister zu einer Herbst Konferenz und diskutieren über die Schließung von Gesetzeslücken im Strafrecht. Es ging um § 130 [...]
Demos bald nur noch für Deutsche?
Die NRW Antisemitismusbeauftragte Leutheusser-Schnarrenberger machte nun einen weitreichenden Vorstoß: "Wenn die Versammlung in NRW angemeldet wird, dann muss geprüft werden, wie die Staatsangehörigkeit ist, [...]
