• Die CDU/CSU haben unser Land in diese Finanz- und Wirtschaftskrise gestürzt. Aktuell hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) der Schuldenpolitik der Ampel-Regierung einen Riegel vorgeschoben. Es geht um 60 Milliarden Euro aus einem [...]

  • Nach der Verhaftung von Dr. Reiner Fuellmich scheint die Sammelklage die uns seit Jahren versprochen wurde nun endgültig am Ende zu sein. Hintergrund seiner Verhaftung war eine Strafanzeige von Dr. Justus Hoffmann, eines der [...]

  • Nun hat das RKI sich selbst die Absolution erteilt. Die Maßnahmen haben gewirkt, jedenfalls in der Kombination der Maßnahmen. Wenn gekaufte Wissenschaftler sich selbst bestätigen richtig gelegen zu haben, dann wundert mich das wenig. Die [...]

  • Dr. Reiner Fuellmich, er war einer der ganz großen Hoffnungsträger. Doch zur Enttäuschung der Menschen gab es nur immer wieder Ankündigungen, in ein bis zwei Wochen geht es nun wirklich los, mit der großen [...]

  • Erst am 18.November 2020 kam es zu einem dritten Corona-Gesetz mit dem Namen „Bundesnotbremse“, nachdem die Verwaltungsgerichte drohten zu meutern, denn bis zu diesem Zeitpunkt wurden alle Maßnahmen auf den § 28 IfSG gestützt. [...]

  • Als Podcast anhören Das Wort „Verhältnismäßigkeit“ war zum Schlüsselbegriff der Covid-19-Krise geworden. Um die Verhältnismäßigkeit beurteilen zu können, bedarf es aber eines umfassenden Gesamtblicks auf das Krisengeschehen, und nicht nur einer einseitige virologische [...]

  • Als Podcast anhören Die Corona-Pandemie gilt nicht mehr als internationaler Gesundheitsnotstand. WHO Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus, verkündete am 05.05.23 in Genf die Aufhebung der höchsten Alarmstufe. Aber welche Auswirkungen hat diese Entscheidung nun [...]

  • Das Land­ge­richt Hof hat eine Scha­dens­er­satz­kla­ge wegen Be­schwer­den nach einer Co­ro­na-Imp­fung gegen den Impf­stoff­her­stel­ler As­tra­Ze­ne­ca ab­ge­wie­sen. Die Klä­ge­rin hat bereits Be­ru­fung beim Ober­lan­des­ge­richt Bam­berg ein­ge­legt. Das Ver­fah­ren dürf­te zu den ers­ten gegen einen Co­ro­na-Impf­stoff­her­stel­ler [...]

  • Am Anfang hatte das RKI und Dr. Drosten das Virus noch als eine milde Grippe bezeichnet, aber im April 2020 wurde das Virus gefährlich. Jeder kann sich an die Bilder aus Bergamo erinnern. In [...]

  • Das Wort „Verhältnismäßigkeit“ war zum Schlüsselbegriff der Covid-19-Krise geworden. Um die Verhältnismäßigkeit beurteilen zu können, bedarf es aber eines umfassenden Gesamtblicks auf das Krisengeschehen, und nicht nur einer einseitige virologische Perspektive. Es bedarf einer kritischen [...]