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Corona-Spezial zur Corona Maßnahmen Krise

Corona-Spezial

Die Ex-Kanzlerin Merkel betonte, dass die Pandemie eine Zumutung für die Demokratie sei. Es war auch eine Zumutung für den Rechtsstaat, bei der viele Juristen aus Angst vor dem Virus nicht mehr rechtlich argumentiert haben und völlig unverhältnismäßige Maßnahmen beschlossen oder bestätigt haben (Richter), die niemals hätten beschlossen werden dürfen. Sogar die Anwaltskammer Köln wollte mich zum schweigen bringen, weil ich mich kritisch zu einem Gesetzentwurf geäußert hatte und erteilte mir zunächst eine Rüge – die dann zurück genommen werden musste. Mit Hilfe der Medien hatte man eine Panik verbreitet, wobei im schlimmsten Pandemie-Jahr aller Zeiten 2020 es nachweislich eine Untersterblichkeit gab und das durchschnittliche Sterbealter bei 82 Jahren lag – mit oder ohne Corona. Das Impf-Narrativ stand hingegen von Anfang an fest, als die Ex-Kanzlerin Angela Merkel mit den Länderchefs in der Telefonkonferenz bereits am 15. April 2020 beschloss: „eine zeitnahe Immunität in der Bevölkerung gegen SARS-CoV-2 ohne Impfstoff zu erreichen, ist ohne eine Überforderung des Gesundheitswesens und des Risikos vieler Todesfälle nicht möglich. Ein Impfstoff ist der Schlüssel zu einer Rückkehr des normalen Alltags.

Sobald ein Impfstoff vorhanden ist, müssen auch schnellstmöglich genügend Impfdosen für die gesamte Bevölkerung zur Verfügung stehen. Zu einer allgemeinen Impfpflicht kam es zwar nicht, diese wäre ohnehin verfassungswidrig gewesen und dies wussten auch alle. Wohl aber zu einer sog. einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die vom Verfassungsgericht mit einer unfassbaren Begründung durchgewunken wurde, wie auch bei der Ausgangssperre in Köln, gegen die ich geklagte hatte – wurden von den Gerichten niemals Beweise erhoben, stets stand alles nur zur Überzeugung des Gerichts fest. Auch der Soldaten-Prozess vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, den mein Kollege Rechtsanwalt Wilfried Schmitz führte, kann man nur als einen Justiz-Skandal bezeichnen! Nach einem Jahr (2020) Verordungswahnsinn, wollten die Verwaltungsgerichte dies aber nicht mehr mitmachen und so beschloss die Regierung das 3te Corona Gesetz, was folgende Regelungen enthielt: Kontaktbeschränkungen für private Treffen drinnen und draußen, körpernahe Dienstleistungen wurden verboten, Eingeschränkte Freizeit- und Sportmöglichkeiten,

Öffnungen von Geschäften wurden verboten, Kultureinrichtungen geschlossen, Ausgangsbeschränkungen im Zeitraum zwischen 22 und 5 Uhr usw. Freiheit ist ein hohes Gut in einer Demokratie – aber Angst und Panik führten dazu, dass nur noch die Gesundheit im Vordergrund stehen sollte. Áuch der Rechtsstaat hat den Stress-Test für die Demokratie nicht bestanden! Ethik und Moral wurden einfach gleichgesetzt. Nachträglich stellte man dann fest: es gab tatsächlich niemals eine Überforderung des Geseundheitssystems und damit auch in tatsächlicher Hinsicht niemals eine pandemische Lage von nationaler Tragweite. Auch folgte die Politik nicht der Wissenschaft, wie nach der Veröffentlichung der RKI Files zu Tage kam. Den größten Schaden den Corona allerdings angerichtet hat sind: den Verlust an den Glauben an Politik, Rechtsstaat, Wissenschaft, freie Medien und die Meinungsfreiheit. In der nachfolgenden Zeitenwende wurde das Narrativ aufgestellt, dass Waffenlieferungen ein Beitrag zur Friedenssicherung sein sollen, wer anders denkt ist natürlich ein rechter Verschwörungsideologe.

Die Ex-Kanzlerin Merkel betonte, dass die Pandemie eine Zumutung für die Demokratie sei. Es war auch eine Zumutung für den Rechtsstaat, bei der viele Juristen aus Angst vor dem Virus nicht mehr rechtlich argumentiert haben und völlig unverhältnismäßige Maßnahmen beschlossen oder bestätigt haben (Richter), die niemals hätten beschlossen werden dürfen. Auch folgte die Politik nicht der Wissenschaft, wie nach der Veröffentlichung der RKI Files zu Tage kam. Den größten Schaden den Corona allerdings angerichtet hat sind: den Verlust an den Glauben an Politik, Rechtsstaat, Wissenschaft, freie Medien und die Meinungsfreiheit.

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