Hollywood im Gerichtssaal
Der Kollege Ivan Künnemann hatte mich schon vor Hannover gewarnt. Dabei war ich mir sicher, dass auch dieses Berufungsverfahren erfolgreich abschließen zu können. Es […]
Wann ist eine Frau eine Frau?
Der „Aktivist Mann“, Mateo Westfal, ist bereits für seinen „Gonzo Journalismus“ bekannt. Er berichtete u.a. vom sogenannten Sturm auf den Reichstag, was ihm ein […]
Google und die Geisterperlen
Je näher die „neuartige Impfung“ kam, desto mehr wurde gelöscht auf dem Premium Kanal YouTube. Grund dafür die Richtlinie zu Covid-19. Da YouTube mit […]
Deutsche Richter: Maske an, Hirn aus!
Erst am 18.November 2020 kam es zu einem dritten Corona-Gesetz mit dem Namen „Bundesnotbremse“, nachdem die Verwaltungsgerichte drohten zu meutern, denn bis zu diesem […]
Verhältnismäßigkeit in der Corona Krise
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Das Wort „Verhältnismäßigkeit“ war zum Schlüsselbegriff der Covid-19-Krise geworden. Um die Verhältnismäßigkeit beurteilen zu können, bedarf es aber eines umfassenden […]
Pandemische Lage – ein rechtlicher Rückblick
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Die Corona-Pandemie gilt nicht mehr als internationaler Gesundheitsnotstand. WHO Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus, verkündete am 05.05.23 in Genf die Aufhebung […]
Klage gegen AstraZeneca abgewiesen
Das Landgericht Hof hat eine Schadensersatzklage wegen Beschwerden nach einer Corona-Impfung gegen den Impfstoffhersteller AstraZeneca abgewiesen. Die Klägerin hat bereits Berufung beim Oberlandesgericht Bamberg […]
Aktivist Mann und die marokkanische Minze
Als der „Aktivist Mann“ Mateo Westfal von Salzburg wieder in die BRD einreisen wollte, erlebte er am Bahnhof in Freilassing eine böse Überraschung. Kurzer […]
Sozialstaat bald am Ende?
Das Grundgesetz selbst verwendet an keiner Stelle die Wortverbindung „Sozialstaat“. Das Adjektiv „sozial“ tritt vielmehr als eines unter mehreren Prinzipien auf, so in Art. […]
Der Hirtebrief – Gefährlichkeit des Virus
Am Anfang hatte das RKI und Dr. Drosten das Virus noch als eine milde Grippe bezeichnet, aber im April 2020 wurde das Virus gefährlich. […]
Verhältnismäßig unverhältnismäßig
Das Wort „Verhältnismäßigkeit“ war zum Schlüsselbegriff der Covid-19-Krise geworden. Um die Verhältnismäßigkeit beurteilen zu können, bedarf es aber eines umfassenden Gesamtblicks auf das Krisengeschehen, […]
Spendenkönig Ludwig von Mallorca
Ohne Spenden läuft gar nichts. Sein Rechtsverständnis ist zweifelhaft, seine Aktionen erfolglos. Ob Klagepaten ohne Anwälte, seine Media Firma in Spanien (Zwanzig 4 Media) […]
