Herzensanwalt Blog
Hier finden Sie meine private Meinung zu gesellschaftlichen und juristischen Themen
Klage gegen AstraZeneca abgewiesen
Das Landgericht Hof hat eine Schadensersatzklage wegen Beschwerden nach einer Corona-Impfung gegen den Impfstoffhersteller AstraZeneca abgewiesen. Die Klägerin hat bereits Berufung beim Oberlandesgericht [...]
Sozialstaat bald am Ende?
Das Grundgesetz selbst verwendet an keiner Stelle die Wortverbindung „Sozialstaat“. Das Adjektiv „sozial“ tritt vielmehr als eines unter mehreren Prinzipien auf, so in [...]
Der Hirtebrief – Gefährlichkeit des Virus
Am Anfang hatte das RKI und Dr. Drosten das Virus noch als eine milde Grippe bezeichnet, aber im April 2020 wurde das Virus [...]
Verhältnismäßig unverhältnismäßig
Das Wort „Verhältnismäßigkeit“ war zum Schlüsselbegriff der Covid-19-Krise geworden. Um die Verhältnismäßigkeit beurteilen zu können, bedarf es aber eines umfassenden Gesamtblicks auf das [...]
Spendenkönig Ludwig von Mallorca
Ohne Spenden läuft gar nichts. Sein Rechtsverständnis ist zweifelhaft, seine Aktionen erfolglos. Ob Klagepaten ohne Anwälte, seine Media Firma in Spanien (Zwanzig 4 [...]
Verhältniswahlrecht abschaffen?
Bei der Berlinwahl landeten die Stimmzettel in Mülltonnen. Aber auch sonst führt eine Verhältniswahl die Demokratie ad absurdum. Einen Ausweg aus der Misere [...]
NULL COVID Reker
18.02.2021: Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker unterstützt die No-Covid-Initiative. Reker führte in Köln auch eine Ausgangssperre ein. Das Kölner Verwaltungsgericht hat bis heute [...]
Denn sie wussten genau, was sie tun
Der Übergang von der Demokratie in eine Post-Demokratie geht immer einher mit einer sogenannten Expertokratie, die Stimme des Volkes wird weniger wert, die [...]
Einrichtungsbezogene Impfpflicht war verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht hatte am 27.04.2022 entschieden, dass die sogenannte „einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“ mit dem Grundgesetz vereinbar ist (BVerfG, 1 BvR 2649/21). Ich komme [...]
Klima-Kids: Ziviler Ungehorsam oder doch Gewalt?
Während bei den Corona-Demos niemals über die Inhalte berichtet wurde, rollen ARD und ZDF den Klima-Demonstranten den roten Teppich aus. Sogar die Polizei wartet [...]
Neues Wahlgesetz: Die Partei hat immer Recht
Alle reden von mehr Mitbestimmung, sogar die Grünen sind angeblich für Volksentscheide, aber was die Ampel Regierung nun als Gesetzesentwurf vorgelegt hat, um den [...]
PCR-Tests und Milliardengewinne
Kaum hat Dr. Drosten die Pandemie für beendet erklärt, finden wir in den Mainstream-Medien plötzlich kritische Corona-Berichte. Aber warum erst jetzt? Man wird [...]
