Herzensanwalt Blog
Hier finden Sie meine private Meinung zu gesellschaftlichen und juristischen Themen
Staatliche Neutralität auch im Kriegsfall
Der Haltungsjournalismus hat seit der Corona Krise Hochkonjunktur. Immer muss man sich auf eine bestimmte Seite schlagen, Zwischentöne sind unerwünscht. Und so wurden [...]
Zone 30 – abstrakte Gefahren im Straßenverkehr
Entgegen dem Willen der Mehrzahl der Bürger, zieht die Ampel-Regierung die Verkehrswende durch. Einer der Hauptfeinde ist der Autofahrer, insbesondere der SUV Fahrer. [...]
Perestroika und Glasnost für die EU
Die Perestroika beinhaltete zunächst Lockerungen der Parteidirektiven in der Politik der Zentralverwaltungswirtschaft. Der Prozess stand damals in engem Zusammenhang mit der Verbreitung der [...]
Verunglimpfung des Staates
Über die Änderung § 140 StGB, die Billigung von Straftaten, hatte ich bereits berichtet. Wegen der Konturlosigkeit des § 140 StGB sehen zahlreiche [...]
Die Macht der Medienmacher
Die Bürger verlieren ihr Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des deutschen Staates. Das geht aus der Bürgerbefragung des Deutschen Beamtenbundes hervor. Demnach finden nur 27 [...]
Legalität oder Legitimität
Jede Form politischer Herrschaft basiert nicht nur auf dem Herrschaftsanspruch, sondern auch auf der Bereitschaft der Beherrschten zur Anerkennung der Herrschaftsbeziehung, das Vertrauen [...]
Wütende Richterinnen
In der Corona Zeit habe ich vor Gericht schon einiges erlebt, aber bei den nun noch übrig gebliebenen Fällen, hat sich an der [...]
Der Geist ist aus der Flasche
Nun hat das RKI sich selbst die Absolution erteilt. Die Maßnahmen haben gewirkt, jedenfalls in der Kombination der Maßnahmen. Wenn gekaufte Wissenschaftler sich [...]
Google und die Geisterperlen
Je näher die "neuartige Impfung" kam, desto mehr wurde gelöscht auf dem Premium Kanal YouTube. Grund dafür die Richtlinie zu Covid-19. Da YouTube [...]
Deutsche Richter: Maske an, Hirn aus!
Erst am 18.November 2020 kam es zu einem dritten Corona-Gesetz mit dem Namen „Bundesnotbremse“, nachdem die Verwaltungsgerichte drohten zu meutern, denn bis zu [...]
Verhältnismäßigkeit in der Corona Krise
Als Podcast anhören Das Wort „Verhältnismäßigkeit“ war zum Schlüsselbegriff der Covid-19-Krise geworden. Um die Verhältnismäßigkeit beurteilen zu können, bedarf es aber eines [...]
Pandemische Lage – ein rechtlicher Rückblick
Als Podcast anhören Die Corona-Pandemie gilt nicht mehr als internationaler Gesundheitsnotstand. WHO Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus, verkündete am 05.05.23 in Genf die [...]
