Politiker reagieren auf Kritik im Internet bekanntlich dünnhäutig. Meiner Einschätzung nach handelt es sich dabei inzwischen um ein Geschäftsmodell, bei dem angebliche Beleidigungen abgemahnt werden, um Kasse zu machen. Neben der Abmahnung wird zusätzlich [...]

Zur Entscheidung des Landgericht Würzburg, Aktenzeichen: 11 O 585/24 UWG. Dr. Schiffmann´s SpikeProtect - Geldmacherei im Namen des Widerstands? In einem Prozess gegen die Firma, die das Produkt „Dr. Schiffmann´s SpikeProtect“ herstellt, siegt die [...]

In dem Verfahren des Rechtsanwalts Gordon Pankalla gegen die Bundesrepublik Deutschland vor dem Landgericht Köln, Aktenzeichen 5 O 232 /24, habe ich eine Erledigungserklärung abgegeben. Das Bundesverwaltungsgerichts hatte gestern in einer Eilentscheidung das Compact [...]

YouTube / Google meint offenbar sich nicht mehr an das deutsche Recht halten zu müssen und löscht „Nachschlag-Folge“ trotz gerichtlichem Verbot und 46 weitere Videos von Dr. Paul Brandenburg Das Format „Nachschlag“ ist eine [...]

In meiner Staatshaftungsklage habe ich vor allem darauf abgestellt, dass ich nicht erkennen kann, dass Elsässer tatsächlich einen nicht rechtsfähigen Verein gegründet haben könnte, sondern dass ihm dies von Seiten des BMI untergeschoben wurde. [...]

Mal wieder war die Kanzlei Pankalla bei einer Videolöschung auch vor Gericht erfolgreich. Der bekannte Journalist und Blogger Paul Brandenburg hat auf seinen YouTube Kanal mehrere Formate, eins dieser Formate nennt sich Nachschlag. Zusammen mit [...]

Marie-Agnes Strack Zimmermann (FDP) ist zurzeit offenbar dabei, sich neben ihrem üppigen Einkommen als Bundestagsabgeordnete eine weitere Erwerbsquelle zu erschließen und ganz nebenbei ihren Kritikern den Mund zu verbieten. Strack-Zimmermann erstattet monatlich mehrere hundert Strafanzeigen, [...]

Der „Aktivist Mann“, Mateo Westfal, ist bereits für seinen „Gonzo Journalismus“ bekannt. Er berichtete u.a. vom sogenannten Sturm auf den Reichstag, was ihm ein Verfahren wegen Landfriedensbruch einbrachte – welches in zwischen sang und klanglos [...]

Je näher die "neuartige Impfung" kam, desto mehr wurde gelöscht auf dem Premium Kanal YouTube. Grund dafür die Richtlinie zu Covid-19. Da YouTube mit einem Marktanteil von ca. 80% in Deutschland eine marktbeherrschende Stellung [...]

Immer wieder wird versucht die Menschen die sich gegen die überzogenen Corona Maßnahmen eingesetzt haben, in der Öffentlichkeit bloßzustellen. Falsche Verdächtigungen und Behauptungen werden gemacht, ohne mit den Betroffenen überhaupt gesprochen zu haben. Artur [...]