Wer 800 Milliarden EUR für Waffen ausgibt, der will in den Krieg ziehen!
Der fünfteilige Plan zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie und zur Erhöhung ihrer militärischen Fähigkeiten könnte fast 800 Milliarden Euro einbringen und dazu beitragen, der Ukraine dringend benötigte militärische Unterstützung zukommen zu lassen, sagte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen. Bei der Vorstellung des „ReArm Europe“-Pakets in Brüssel erklärte von der Leyen: „Dies ist ein entscheidender Moment für Europa.“ Die Vorschläge „könnten fast 800 Milliarden Euro an Verteidigungsausgaben für ein widerstandsfähiges Europa mobilisieren“.
„Eine neue Ära hat begonnen“, schrieb die Kommissionspräsidentin an die EU-Staats- und Regierungschefs. „Europa steht vor einer akuten und unmittelbaren Gefahr, wie wir sie in unserem Erwachsenenleben noch nie erlebt haben … Wir leben in einer der bedeutsamsten und gefährlichsten Zeiten.“ Woher von der Leyen und die anderen Kriegstreiber wie Kiesewetter, oder Strack-Zimmermann dies nehmen, weiß keiner – aber überall werden nun Drohen gesehen und von einer hybriden Gefahr der Russen geredet, entgegen der Aussagen der Russen selbst, mit denen man schon lange nicht mehr sprechen will.
Die Kommission werde zudem vorschlagen, die von der EU auferlegten Haushaltsbeschränkungen für Staatsausgaben zu lockern, um den Mitgliedstaaten eine deutliche Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben zu ermöglichen, ohne dass strenge Defizitregeln greifen, sagte von der Leyen. Ein klarer Verstoß gegen den europäischen Fiskalpakt, der nun nicht mehr geahndet werden soll. Man ändert die Regeln einfach, wenn sie nicht mehr passen – kein Problem im besten Europa aller Zeiten.
Dass man mit angeblichen Gefahren viel Geld einsammeln kann, wissen wir bereits seit der Fake Pandemie. Auch bekannt ist, dass die Ausgaben nicht mehr kontrolliert werden, da löscht man einfach die Beweise vom Handy, weil angeblich der Speicherplatz nicht ausgereicht hat. Gleichzeitig interessiert sich die EU aber brennend dafür, was der Bürger auf seinem Handy so schreibt, eine Chat Kontrolle soll unter dem Deckmantel des Kinderschutzes eingeführt werden, um die Bürger zu bespitzeln.
Boris Pistorius nutzt schon seit langem die vermeintliche russische Bedrohung, um die Militärausgaben, wie den 800 Milliarden Euro umfassenden Brüsseler Plan „ReArm Europe“ und das NATO-Ziel, die Militärausgaben auf 5 Prozent des BIP zu erhöhen, zu rechtfertigen. Da der Krieg in der Ukraine aber zu verloren gehen droht, ist nun Eile angesagt. Entgegen vorherige Aussagen, dass der Russe erst 2029 ein NATO-Mitglied angreifen würde, spricht Pistorius nun davon, dass der Angriff jetzt sogar jederzeit erfolgen könne.
Dass das neue Kriegspaket „ReArm Europe“ mit dem Green Deal der EU aber so gar nicht zusammenpasst, interessiert scheinbar niemanden. Schließlich hat die EU es geschafft die Wirtschaft von der Auto- zur Panzerproduktion (Kriegswirtschaft) umzugestalten, um den Bürger „zu schützen“. Aber wer schützt uns vor dieser anti-demokratischen EU und den Kriegstreibern wie auch Ursula von der Leyen.
Donald Trump hatte davon gesprochen, dass der Ukraine-Krieg nicht zu gewinnen ist, wenn man die Russen in ihrem Kernland nicht angreifen kann. Wer 800 Milliarden für Kriegsgerät ausgibt, der will sich nicht nur verteidigen, der will in den Krieg ziehen, meinte Viktor Orban. Er kritisierte die „Koalition der Willigen“ dafür, dass sie andere in den Kampf schicken, während sie es versäumt haben, sich für effektive diplomatische Lösungen einzusetzen. Der russisch ukrainische Krieg ist nicht unser eigener Krieg, sagte Orban. Es ist auch nicht unser Krieg und daher müssen wir die Kriegstreiber aus Brüssel aufhalten, bevor es zu spät ist. Wer so wahnsinnig ist, zu glauben, man könne einen Krieg mit der größten Atommacht der Welt auf konventionelle Waffen beschränken, der ist eine Gefahr für den Weltfrieden.
Noch fehlen Merz und Pistorius allerdings die notwendigen Soldaten für den Krieg, aber diesmal gibt es schließlich nicht nur eine billige Bratwurst, sondern sogar einen Führerschein. Aber wenn dies nicht ausreichen sollte, dann wird eben eine Pflicht beschlossen, kennen wir doch schon, erst freiwillig und wenn zu wenig mitmachen, dann eben eine gesetzliche Verpflichtung.
