Die Perestroika beinhaltete zunächst Lockerungen der Parteidirektiven in der Politik der Zentralverwaltungswirtschaft. Der Prozess stand damals in engem Zusammenhang mit der Verbreitung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Sowjetunion unter dem Schlagwort Glasnost (nach [...]

Das Grundgesetz selbst verwendet an keiner Stelle die Wortverbindung „Sozialstaat“. Das Adjektiv „sozial“ tritt vielmehr als eines unter mehreren Prinzipien auf, so in Art. 20 Abs. 1 GG in der Verbindung „demokratischer und sozialer [...]

Ohne Spenden läuft gar nichts. Sein Rechtsverständnis ist zweifelhaft, seine Aktionen erfolglos. Ob Klagepaten ohne Anwälte, seine Media Firma in Spanien (Zwanzig 4 Media) kann oder will Rechnungen nicht bezahlen, aber mit seinem ZAAVV [...]

Während bei den Corona-Demos niemals über die Inhalte berichtet wurde, rollen ARD und ZDF den Klima-Demonstranten den roten Teppich aus. Sogar die Polizei wartet brav, bis die Medienvertreter ihre Fotos von Greta und Co. gemacht [...]

Wenn der Kanzler eine Zeitenwende ausruft, diese auch noch zum Wort des Jahres wird, wir aber bei seiner Zeitenwende nicht mitmachen, sondern uns vorgenommen haben, uns selbst treu zu bleiben. Das Wort des Jahres lautet [...]

Jetzt kommt das Bürgergeld, wird nun alles besser? Wohl kaum, echte Änderungen gibt es nämlich nicht. Das Bürgergeld ist allenfalls ein neuer Name für eine Situation mit der keiner mehr zufrieden ist. Immer mehr [...]

Die jüngste Anpassung des Regelsatz zum 1.1.2022 um lediglich drei Euro auf aktuell 449 Euro gleiche nicht einmal die Preisentwicklung aus, führt dies zu einem realen Kaufkraftverlusten und ist im Ergebnis verfassungswidrig. Nach dem [...]