Vier Jahre war der YouTube Kanal von „Aktivist Mann“ gesperrt. Der Kanal beinhaltet wichtige Ereignisse der Zeitgeschichte. Der „Aktivist Mann“ Mateo Westfal war einer der erster der von den Corona Demos live berichtete. Dann das Aus, ohne jede Begründung!

Wie der Presse zu entnehmen war, möchte YouTube nun Kanäle nun wieder zulassen, die wegen der unrechtmäßigen Unterdrückung konservativer Standpunkte gelöscht wurden. Nach einem Corona Abschluss-Bericht des US-Repräsentantenhaus übte die Biden Regierung undemokratische und wahrscheinlich verfassungswidrige Methoden aus – darunter den Druck auf Social-Media-Unternehmen, bestimmte COVID-19-Inhalte zu zensieren –, um das zu bekämpfen, was sie als Fehlinformation ansah.

In vorherigen Verfahren hatte ich bereits die Richtlinien des Video-Giganten in Frage gestellt, da diese im Hinblick auf die Meinungsfreiheit (Art.5 Grundgesetz) wohl kaum zu rechtfertigen gewesen sind. Dies spielte damals aber keine Rolle und wurde letztlich nicht vom Kölner Landgericht entschieden, da die Löschung des Video schon daher rechtswidrig war, da keine Gründe für die Löschung genannt wurden.

Unterdrückung konservativer Standpunkte
Nun die Kehrtwende von YouTube, nach unserer Mitteilung über die Unterdrückung konservativer Standpunkte, schaltete das Google Tochter-Unternehmen den Kanal wieder frei. Aus meiner Sicht auch ein Eingeständnis, dass die Abschaltung rechtlich nicht einwandfrei war. Das Problem, was viele Streamer jedoch betrifft, sind die enormen Kosten (mit 5.000 EUR Verfahrenskosten muss man rechnen) die solche Verfahren mit sich bringen, wenn diese Fälle überhaupt von deutschen Gerichten angenommen werden und nicht mit dem Hinweis darauf, dass man in Dublin klagen könne, von vorne hinein abgelehnt werden.

Trump erhielt 25 Millionen Dollar Schadensersatz
Ausgangspunkt für die Trendwende der Social Media Unternehmen scheint auch die Klage des US-Präsidenten Donald Trump zu sein. Die Facebook-Mutter Meta hat einer Zahlung von 25 Millionen Dollar an US-Präsident Donald Trump zugestimmt, um einen Rechtsstreit aus dem Jahr 2021 über die Sperrung von Trumps Konten in den Onlinediensten Facebook und Instagram beizulegen. Einen Schadensersatz hat der Aktivist Mann zwar nicht erhalten, aber immerhin kann man die Videos nun wieder anschauen. Ein einfaches Anschreiben an den YouTube Support reichte aus, damit der Kanal wiederhergestellt werden konnte.